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It’s a Grundrecht

02. 03. 2008 · Von Rechtsreferendar Jens-Christof Niemeyer

Bundesverfassungsgericht hebt Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme aus der Taufe

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Februar 2008 (1 BvR 370/07 & 1 BvR 595/07) dürfte nicht nur deswegen Beachtung finden, weil es die vom Bundesland Nordrhein-Westfalen erstmals erlaubte Online-Durchsuchung für verfassungswidrig erklärt hat. Zuspruch ist auch zu erwarten, weil der erste Senat gezeigt hat, dass er sich der überragenden Bedeutung sowohl des Computers als auch der modernen Kommunikation für die Lebenswirklichkeit weiter Teile der Bevölkerung bewusst ist. [Weiterlesen…]

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